Moin,
schön, dass inzwischen einige zu meinem Newsletter gefunden haben!
08.März – feministischer Kampftag
Am Mittwoch, dem 8. März war feministischer Kampftag. An diesem Tag kämpfen wir unter anderem für die Gleichberechtigung und gegen die Diskriminierung von FLINTA* (Frauen, Inter-, nicht binäre und trans Personen) in allen Bereichen. Es liegt noch viel Arbeit vor uns auf dem Weg zu einer gleichberechtigten Gesellschaft und daran erinnert der 8. März uns jedes Jahr!
Der Haushalt 2023 steht – nun auch mit unseren Fraktionsanträgen
Die Haushaltsberatungen, die in den letzten Monaten stattgefunden haben, sind nun zum Ende gekommen und wir haben mit unseren Fraktionsanträgen noch einiges voranbringen können. Hier kurz meine wichtigsten Erfolge:
Besonders glücklich bin ich über den Zuschuss für ÖPNV-Tickets für Freiwilligendienstleistende. Freiwilligendienstleistende übernehmen vielerorts bedeutende Aufgaben und engagieren sich für Ökologie & Sozialen Zusammenhalt. Doch die sogenannten Taschengelder sind nur eine kleine Anerkennung und schaffen teils prekäre Lebensverhältnisse. Mit knapp über einer halben Million wollen wir ein vergünstigtes ÖPNV-Ticket für Freiwilligendienstleistende auf den Weg gebracht, um so FSJ- und FÖJler*innen finanziell zu entlasten. Die genaue Ausgestaltung erfolgt nun in den kommenden Wochen und Monaten.
Außerdem haben wir den Erhalt einer Geschäftsstelle von Dörpsmobil, einem Verein für E-Carsharing und ein Projekt für die Ausweitung von Bike Sharing Stationen im ländlichen Raum geschaffen. Außerdem schaffen wir eine Professur für Verkehrsplanung, um Fachkräfte für die Verkehrswende auszubilden und dem anhaltenden Fachkräftemangel im Verkehrssektor entgegen zu wirken. So kann gewährleistet werden, dass es genug Expert*innen in der Verkehrsplanung gibt und eine nachhaltige, klimaneutrale Verkehrswende vorangetrieben wird.
Auch für Jugendarbeit haben wir Mittel für ein Projekt zur Stärkung der Jugendarbeit nach Corona bereitgestellt. Ein Sonderprogramm soll Verbände bei der Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Kinderschutzes nach der Corona Krise unterstützen.
49€ Ticket und jetzt?
Das 49€ Ticket führt verständlicherweise zu vielen Debatten, wie es mit den anderen gruppenspezifischen Tickets weitergeht. Dafür hier ein kurzer Überblick:
Jobticket: Es wird ein bundesweites Jobticketmodell geben. Mit einem Arbeitgeber*innenzuschuss von mindestens 25% geben Bund/Land noch 5% dazu. Das regionale Jobticket bleibt vorerst bestehen, weil mit 30€ AG-Zuschuss und höherem Landeszuschuss das Angebot für einzelne regionale Bustickets noch attraktiver ist. Perspektivisch wollen wir aber gern die zwei Systeme kombinieren und noch mehr Menschen ins 49€ Ticket überführen.
Azubis: Theoretisch sollten Azubis ebenso das Jobticket nutzen können. Leider beteiligen sich hier noch nicht ausreichend Arbeitgeber*innen. Wir wollen nochmal stärker herausfinden, woran das liegt.
Schüler*innen/ Bildungsticket: Bislang sind für Schulbeförderungskosten die Kreise zuständig. Mit einem Antrag im Januar haben wir uns im ersten Schritt darauf geeinigt, eine Gesprächsrunde mit den Kreisen zu initiieren und Möglichkeiten aufzuzeichnen, wie ein gemeinsamer Weg aussehen könnte. Ich warte gespannt auf die Ergebnisse. Inzwischen machen sich auch schon einige Kreise auf den Weg und reformieren ihre Schüler*innentickets zu 49€ Tickets.
FSJ- und FÖJ Tickets: Wie oben beschrieben, werden wir hier ein Rabattticket auf den Weg bringen.
Sonst noch was?
Die kommenden Monate werden wir das Energiewende- und Klimaschutzgesetz reformieren. Hierzu wird es von mir eine Veranstaltung geben, in der wir die Gelegenheit bekommen, gemeinsam über die verschiedenen Bereiche des Gesetzes zu diskutieren und neue Vorschläge einzuarbeiten. Außerdem wird Joschka Knuth, Staatssekretär im MEKUN (Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur) einen kurzen Input zum EWKG und der anstehenden Reform sagen. Stattfinden wird das ganze am 05.04. um 17:30 Uhr. Save the date!
Beste Grüße,
Nelly