Mobilität

Mobilität entscheidet darüber, wie gut Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Wer zur Arbeit kommen will, Freundinnen und Freunde besuchen möchte oder alltägliche Wege erledigen muss, ist darauf angewiesen, verlässlich und flexibel unterwegs zu sein. In unserem heutigen Verkehrssystem ist diese Freiheit jedoch ungleich verteilt. Menschen, die kein Auto fahren können oder wollen, stoßen vielerorts auf große Hürden und kommen oft nur eingeschränkt voran. Genau das möchte ich verändern und mich für eine Mobilität einsetzen, die niemanden ausschließt und allen echte Wahlmöglichkeiten eröffnet.

Gleichzeitig zeigt der Blick auf die Klimabilanz, wie dringend ein Umdenken nötig ist. Während in anderen Bereichen Fortschritte erzielt wurden, sind die Emissionen im Verkehrssektor seit 1990 kaum gesunken. Das ist ein klares Zeichen dafür, dass wir so nicht weitermachen können. Wir tragen die Verantwortung, in den kommenden Jahren deutlich schneller voranzukommen, wenn wir unsere Klimaziele ernst nehmen wollen. Deshalb setze ich mich dafür ein, ein Verkehrssystem zu schaffen, das klimaneutral funktioniert und trotzdem den Alltag der Menschen erleichtert. Dafür brauchen wir vor allem bessere und verlässliche Angebote, die ohne klimaschädliche Emissionen auskommen. Das bedeutet mehr Qualität und Kapazität auf der Schiene, sichere und attraktive Wege für den Rad und Fußverkehr sowie kluge Lösungen auf der Straße, die nachhaltige Mobilität fördern. So kann ein Verkehrssystem entstehen, das sowohl sozial gerecht als auch klimapolitisch verantwortungsvoll ist.

Wie können wir Mobilität finanzieren?

Die Finanzierung ist der wohl größte Streitpunkt zur Mobilität, doch mit guter Planung ist es möglich den Umweltverbund aus Bus, Rad und einer starken Schiene als Rückgrat für das Erreichen unserer Verkehrs- und Klimaziele zu fördern. Durch diese Hilfe kann die stärkere Nutzung von Bus, Schiene und Rad Städte gesünder und lärmschonender machen und dabei helfen, sie grüner zu gestalten. Anstelle von vergeudeter Zeit am Steuer kann die Zeit in der Bahn tatsächlich genutzt werden. Doch leider sind wir noch nicht am Ziel. Der Landesnahverkehrsplan muss angepasst werden, um den Ausbau nachhaltiger Mobilität voranzutreiben und die Frage der Finanzierung wird wieder in den Vordergrund gebracht. Im untenstehenden Flyer möchte ich erläutern, wie eine gute Finanzierung von zukunftsgerichtetem und klimafreundlichen Verkehr aussehen kann.

In Kiel wird eine Stadtbahn geplant!

Bereits 2022 wurde in der Ratsversammlung die Planung der Stadtbahn beschlossen und wir als Grüne haben dieses Projekt schon länger unterstützt und vorangebracht. Die Stadtbahn soll sowohl den öffentlichen Verkehr schneller und attraktiver machen und auch die fehlenden Kapazitäten der Kieler Busse in Angriff nehmen. Doch es gibt immer noch viele Diskussionen. Um das Thema besser zu beleuchten, habe ich eine Broschüre erstellt, die hier gelesen werden kann.

Was ich bisher erreicht habe:

  • Fortschreibung des Landesradverkehrsnetzes
  • Förderrichtlinie Ab Aufs Rad erweitert 
  • Jobtickets für kleinere Betriebe nutzbar gemacht
  • 49€ Ticket eingeführt
  • 50 Millionen Euro des Notkredits gehen in Energie- und Materialkostensteigerungen des Schienenpersonennahverkehr
  • Bewilligung von SMILE24, eines ÖPNV-Modellprojektes im ländlichen Raum mit 7,5Mio€ des Landes 
  • Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für den ÖPNV
  • Pilotprojekt für Bikesharing im ländlichen Raum
  • Verkehrsplanungsmodule an der TH Lübeck eingeführt 
  • Freiwilligendienstleistendenticket eingeführt
  • Dörpsmobil Stelle finanziell abgesichert
  • zusätzliche Stellen zur Planung des 3.+ 4. Gleises Pinneberg-Elmshorn und zur Planung Neumünster – Bad Oldesloe
  • Antrag mit Maßnahmen zur Beseitigung des Fachkräftemangels im ÖPNV
  • Antrag zum strukturierten Ausbau des landesweiten Radverkehrsnetzes 
  • Antrag zur Aufnahme des Kieler Hafens und weiterer Bahnstrecken ins Transeuropäischen Verkehrsnetz um den Kieler Hafen 
  • Upgrade des Semestertickets zum Deutschlandticket
  • Antrag zur Förderung des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs
  • Einführung eines Railcoach zur Verlagerung von Gütern auf die Schiene
  • Förderung von Radverkehrsplaner*innen in Kreisen
  • Antrag für ein Bauprogramm für Radwege an Landesstraßen
  • Einrichtung von Zug.SH, einer Gesellschaft für Fahrzeugbeschaffung
  • Erlass zur einfacheren Anordnung von Fahrradstraßen
  • Entbürokraitiserung von Radwegebau: Wegfall der UVP Pflicht unter 5km
  • keine Stilllegung der Bäderbahn
  • Einbringung eines Antrages zum sicheren Transport von E-Scootern im ÖPNV
  • Erlaubnis von Fahrradpiktogrammketten durch S-h angestoßen
  • Letter of Intent für die Unterstützung des Landes zum Bau der Stadtbahn Kiel
  • Preissteigerungen des Deutschlandtickets werden grundsätzlich beim Freiwilligendienstleistendenticket abgefedert 
  • Einführung eines Waffenverbotes im ÖPNV
  • Neue Investitionsmittel für Mobilität:
    • 400.000€ für ÖPNV
    • 24 Millionen Euro aus dem Resthaushalt von 2024 für Schieneninvestitionen
  • die Südspange in Kiel wird vorerst nicht gebaut
  • Antrag geschrieben zur Beschleunigung und Entbürokratisierung von Schienenausbau
  • Radwege werden künfitg zu 100% gefördert an Landesstraßen statt zu 75% 
  • Fortführung von SMILE24 mit Landesmitteln
  • Förderung einer Beratung bei Rad.SH für sichere Schulwege in Kommunen
  • Neue Investitionsmittel für Mobilität
    • 200 Mio. für Schiene
    • 33 Mio. für Fahrrad 
    • 140 Mio. für Häfen
    • 220 Millionen Euro für Straßensanierung
  • neue Hafenstrategie auf den Weg gebracht
  • Qualitätsstandards für Radwege eingeführt