Diskriminierung ist in unserer Gesellschaft kein Randphänomen, sondern tief in vielen Strukturen und Alltagspraktiken verankert. Sie zeigt sich dort, wo Menschen systematisch benachteiligt werden, wo Zugänge ungleich verteilt sind und wo Institutionen Ausschlüsse produzieren, die oft unsichtbar bleiben, aber reale Folgen haben. Eine demokratische Gesellschaft darf das nicht hinnehmen. Sie muss sich aktiv und entschlossen gegen jede Form von Diskriminierung stellen und gezielt daran arbeiten, soziale Ungleichheiten abzubauen, statt sie zu reproduzieren.
Als Politiker*in im Bereich Antidiskriminierung geht es deshalb um weit mehr als die bloße Benennung von Missständen. Es geht darum, wirksamen Schutz vor Diskriminierung zu schaffen, rechtliche Ansprüche zu stärken und konkrete Programme auf den Weg zu bringen, die Betroffene unterstützen und Strukturen verändern. Gleichzeitig bedeutet diese Arbeit, gesellschaftliche Prozesse so zu gestalten, dass sie inklusiver werden und Vielfalt nicht als Problem, sondern als Selbstverständlichkeit begreifen. Die Auseinandersetzung mit Rassismus, Ableismus, Queerfeindlichkeit, Sexismus, Klassismus und Altersdiskriminierung steht dabei im Mittelpunkt. Diese Formen der Diskriminierung wirken selten isoliert, sondern greifen ineinander und verstärken sich gegenseitig. Genau deshalb braucht es intersektionale Ansätze, die die verschiedenen Dimensionen von Ungleichheit gemeinsam in den Blick nehmen und nicht gegeneinander ausspielen.
Politisches Engagement in diesem Feld heißt, bestehende Machtverhältnisse kritisch zu hinterfragen und denjenigen Gehör zu verschaffen, die bislang zu oft übergangen werden. Es bedeutet, diskriminierende Mechanismen nicht nur zu kritisieren, sondern sie aktiv abzubauen. Das geschieht auf unterschiedlichen Ebenen. Gesetzliche Regelungen müssen so weiterentwickelt werden, dass sie effektiven Schutz vor Diskriminierung bieten und Betroffenen echte Durchsetzungsmöglichkeiten eröffnen. Gleichzeitig braucht es eine starke Förderung von Bildungs und Aufklärungsarbeit, die Vorurteile abbaut und Diskriminierung frühzeitig entgegenwirkt. Ebenso wichtig ist es, Institutionen und Räume so zu gestalten, dass sie für alle Menschen zugänglich und sicher sind.
Antidiskriminierungspolitik ist damit keine Nebensache, sondern ein zentrales Fundament einer gerechten und solidarischen Gesellschaft. Der Kampf gegen Diskriminierung ist eine Aufgabe, die die gesamte Gesellschaft betrifft. Gleichzeitig trägt die Politik eine besondere Verantwortung, die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Gleichberechtigung nicht nur ein Anspruch bleibt, sondern im Alltag für alle Menschen erfahrbar wird.
Was ich bisher erreicht habe:
- Einbringung und Bewilligung eines Antrag zum Thema Gebärdensprachdolmetschleistungen im Arbeitsleben
- Einbringung und Bewilligung eines fraktionsübergreifenden Antrages gegen Antisemitismus
- Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten
- Schulungen in der Ausbildung von Polizeibeamt:innen zum Thema antisemitische Straftaten
- Einrichtung von Kontakt- und Fachstelle für Antisemitismusprävention beim Landesdemokratiezentrum und der Förderung der Landesweiten Informations- und Dokumentationsstelle Antisemitismus
- Arbeit an einer Antidiskriminierungsklausel in der Landeshausordnung
- Neue Mittel zum Thema Antidiskriminierung wurden bewilligt
- 40.000€ für die HAKI, einem gemeinnützigen Verein im Bereich der Emanzipation queerer Menschen
- 10.000€ für Schlau e.V. und Lambda Nord, einem Bildungs- und Antidiskriminierungsprojekt und einem queeren Jugendverband
- 200.000€ für Zebra und Lida, eine Beratungs- und eine Dokumentationsstelle für Betroffene von antisemitischen Übergriffen
- 25.000€ für den Antidiskriminierungsverband Deutschland
- Einführung eines Monitoring für Antiziganismus